26.06.18
Informationsseminar zur Umsetzung von HP14 „ökotoxisch“ in Österreich

Am 20. Juni 2018 veranstaltete der ÖWAV in Kooperation mit dem BMNT, der WKÖ und dem VÖEB in Wien das Informationsseminar „Neue gefährliche Abfälle? HP14 „ökotoxisch“ und neues Abfallverzeichnis“. Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung, welche mit über 180 Personen sehr gut besucht war, stand die Vorstellung des sog. „HP14-Leitfadens“ des BMNT und die damit verbundenen kommenden Änderungen des Abfallverzeichnisses, welche im Jahr 2019 umgesetzt werden sollen. 

SC Christian Holzer (BMNT) betonte im Zuge der Begrüßung, dass mit dem in Kürze erlassenen „HP14 Leitfaden“ eine bundesweit einheitliche Vorgabe zur Ermittlung der neuen gefahrenrelevanten Eigenschaften „ökotoxisch“ geschaffen wurde. Vor allem der Blick nach Europa zeigt, dass es damit gelungen ist noch rechtzeitig vor dem 5. Juli 2018 die Richtschnur einer einheitlichen und praxisgerechten Vorgangsweise in Österreich festzulegen. 

Mag. Martin Niederhuber (NHP) moderierte durch den Vormittag, wo Frau Mag. Evelyn Wolfslehner (BMNT) einleitend über den Handlungsbedarf im Erlaubnis- und Anlagenrecht informierte. Hinsichtlich der Erlaubnis wurde auf die Übergangsbestimmung des §78 Abs. 6 AWG 2002 verwiesen, wobei bzgl. der Anlagengenehmigung, ausgenommen wesentlicher Änderungen, auf die Anzeigepflicht der Behandlung zusätzlicher Abfallarten nach § 37 Abs. 4 Z 2 AWG 2002 hingewiesen wurde.

DI Sonja Löw (BMNT) stellte in Folge den HP14-Leitfaden des BMNT als „technische Zwischenlösung“ bis zur Novellierung der Abfallverzeichnisverordnung vor. Im Detail wurde darauf eingegangen, wann eine Biotestung durchzuführen ist, wie die Probenaufbereitung und Eluatherstellung gemäß ÖNORM S2117 (bzw. der alternativ gemäß EN 14735) zu erfolgen hat und die Ergebnisse zu bewerten sind. Abschließend wurden auch die neuen Regelungen für mineralölhaltige Abfälle (u. a. Metallspäne) und POP-Abfälle angeführt. In weiterer Folge informierte DI Dr. Jutta Kraus (BMNT) im Detail über bestehende neue Abfallarten, Regelvermutungen, Zuordnungsregeln und Spiegeleinträge gemäß „HP14-Leitfaden“, welche mit der kommenden Änderung im Abfallverzeichnisses auch auf Verordnungsebene rechtlich umgesetzt werden sollen. Abschließend hatten auch die Stakeholder die Möglichkeit ein kurzes Statement zum HP14 Leitfaden und den geplanten Änderungen im Abfallverzeichnis abzugeben. KR Univ.-Lekt. DI Dr. Peter Hodecek (Scholz Austria GmbH) vertrat dabei den Fachverband Entsorgungs- und Ressourcenmanagement der WKÖ und GF Dr. Johann Mayr die ARGE Abfallverbände. 

Am Nachmittag rückte eine mögliche Ökotoxizität von spezifischen Abfallströmen und -arten in den Fokus der Veranstaltung. Dr. Thomas Linsmeyer (Energie AG OÖ Kraftwerke GmbH), Dkfm. Ing. Franz Rittenschober und Barbara Voraberger, MSc (Lenzing AG) konnten dabei auf die Grundlagen zur Bestimmung der aquatischen Ökotoxizität von Verbrennungsrückständen eingehen.  Informiert wurde nicht nur über die rechtlichen Grundlagen und den Bewertungsablauf, sondern v.a. auch über die Ergebnisse der Untersuchung von Verbrennungsrückständen und den damit verbundenen Herausforderungen und Auswirkungen auf die Praxis. Untersucht wurden mehr als 30 Verbrennungsrückstände aus Abfallverbrennungsanlagen, Abfallmitverbrennungsanlagen sowie in Biomasseheiz(kraft)werken. Für keine der untersuchten Spezies (Leuchtbakterien / Daphnien / Algen) wurde dabei ein signifikanter Effekt festgestellt. In weiterer Folge informierte Univ.-Prof. DI Dr. Werner Wruss (ESW Consulting WRUSS ZT GmbH) über die Untersuchungsergebnisse mit ausgewählten Abfallströmen. Im Fokus standen dabei XPS-/ und EPS-Platten sowie Shredderleichtfraktionen. 41% der XPS-Platten sind aufgrund der LHKW-Gehalte ökotoxisch (HP14 ozonschichtschädigend) und 17% aller Platten aufgrund der HBCD-Gehalte gefährlich (HP10 reproduktionstoxisch), wobei angemerkt wurde, dass keine der untersuchten Dämmmaterialien und Shredderleichtfraktionen bei den durchgeführten Biotests (HP14 gewässergefährdend) eine aquatische Ökotoxizität aufwiesen.

Der letzte Tagungsblock stand im Zeichen der Ausstufung und des Umgangs mit Dämmmaterialien, DI Dr. Karl Reiselhuber (MA 48/Stadt Wien und Leiter des ÖWAV-Arbeitsausschusses „Deponie“) führte durch diesen Block. Mag. Christine Hochholdinger (BMNT) informierte aus erster Hand über die Vorgaben zur Ausstufung von Abfällen und den zu erwartenden Änderungen mit 5. Juli 2018. Zukünftig ist bei Ausstufungen gemäß Festsetzungsverordnung die Ökotoxizität (ozonschichtschädigend und gewässergefährdend) zu bewerten (somit HP 1 bis HP 15). Hervorgehoben wurde nochmals, dass nur bei Ausstufung zur Deponierung (BRM-, Reststoff-, Massenabfalldeponie) die Beurteilung HP14 „aquatoxisch“ implizit im Beurteilungsnachweis enthalten ist und damit keine Testung/Berechnung von HP14 erforderlich ist. Bei Deponien ohne Basisabdichtung (Bodenaushub- bzw. übergeleitete Inertabfalldeponien) ist die Frage einer möglichen Gewässergefährdung bei der Beurteilung des Deponieverhaltens einzubeziehen. Mit der Novellierung der Abfallverzeichnisverordnung im Jahr 2019 ist es geplant die Ausstufungsregelungen mit aufzunehmen und damit die Festsetzungsverordnung aufzuheben. Abschließend stellte Mag. Jürgen Frank (Amt der OÖ LR) den kommenden Länderleitfaden zum Umgang mit künstlichen Mineralfasern (KMF) vor, welcher Aussagen über die stoffliche Eigenschaften, Zuordnung der Abfallart, die rechtlichen Rahmenbedingungen, den Transport und die Zwischenlagerung sowie Übernahme und Ablagerung auf Deponien von KMF beinhaltet. In diesem Zusammenhang wurden auch umfangreiche Untersuchungen zu einer Dämmplattenverwertung in Abhängigkeit vom HBCD-Gehalt seitens der LAVU AG durchgeführt. Vorstand DI Christian Ehrengruber informierte über die EPS-Sammlung und Verwertung in den OÖ ASZ und über das laufende Projekt zur Evaluierung der EPS-Sammlung in den OÖ, welches im August 2018 abgeschlossen werden soll.   


Impressionen der Veranstaltung

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