Vergaberecht für die Praxis
Formalismus versus Gestaltungsspielraum

Ort:	Wien
Datum:	06.03.2024

Seminarinhalt: In den letzten Monaten sind zahlreiche Themen diskutiert worden, die im Zuge einer Novelle in das Bundesvergabegesetz (BVergG) integriert werden sollen. Zu nennen sind etwa die Ökologisierung der Vergabe sowie ein Nachbessern bei der Selbstreinigung nach Wegfall der Zuverlässigkeit. Beide exemplarisch angeführten Themen sind zweifellos wichtig, letztlich ist jedoch zu befürchten, dass die Anwendung des BVergG zukünftig für die Vergabepraxis noch komplizierter wird.
Des Weiteren bedient sich die Rechtsprechung bei der Interpretation der Vergabebestimmungen sowohl zum Leidwesen der Auftraggeber als auch der Bewerber und Bieter eines sehr formalen Ansatzes. Das eigentliche Ziel des Vergaberechts, einen fairen inhaltlichen Wettbewerb sicherzustellen, scheint man mitunter aus den Augen zu verlieren. Dies hat offenkundig auch die Gesetzgebung erkannt, wenn etwa bei der Eignungsprüfung Vereinfachungen durch eine abgestufte Vorlage von Nachweisen angedacht wird.
Die konkrete Veranstaltung setzt sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen inhaltlichem Vergabewettstreit und Vergabeformalismen auseinander. In den Vorträgen, der gemeinsamen Diskussion und dem informellen Austausch sollen Wege für ein vernünftiges Maß zwischen Inhalt und Formvorgaben aufgezeigt werden. Letztlich soll das BVergG einen Wettbewerb sichern und nicht verhindern.

Organisatorische Auskünfte: Martin Waschak Seminarmanager Tel. +43-1-535 57 20-75 ta.vaweo(a)kahcsaw

Fachliche Auskünfte: Mag. Isabella Ebner Bereichsleiterin Recht & Wirtschaft Tel. +43-1-535 57 20-91 ta.vaweo(a)renbe

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