16.11.20
Webinar „UVP-Recht in der Praxis“
Am 11. November 2020 wurde das ÖWAV-Webinar „UVP-Recht in der Praxis“ in Kooperation mit Niederhuber & Partner Rechtsanwälte und Haslinger / Nagele Rechtsanwälte abgehalten. Prof. Dr. Daniel Ennöckl, LL.M und Dr. Waltraud Petek, MBA konnten rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu dieser virtuellen Veranstaltung begrüßen.

Seit mehr als einem Vierteljahrhundert gilt nun schon das österreichische UVP-Gesetz, mit dem 1994, am Vorabend des EU-Beitritts, ca. zehn Jahre nach der Besetzung der Hainburger Au, die Richtlinie 85/337/EWG umgesetzt und auch in Österreich Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit bei Großprojekten begründet wurden. Seither ist die Rechtsentwicklung im Umweltverträglichkeitsrecht nicht stillgestanden – da braucht es ein regelmäßiges Update!
Dafür sorgte die Tagung „UVP-Recht für die Praxis“, die auch heuer wieder aktuelle und zu erwartende Entwicklungen beleuchtete.
Neben Judikatur-Information aus erster Hand (durch Richter des VwGH und des BVwG) wurde ein Ausblick auf aktuelle unionsrechtliche und legistische Entwicklungen gegeben, es wurden die für die Praxis äußerst relevanten Fragen der Vorhabensabgrenzung sowie der Interessenabwägung und möglichen Abweisung von Genehmigungsanträgen nach § 17 Abs 5 UVP-G besprochen.

Weiters wurde auf das durch aktuelle Entwicklungen möglicherweise neu zu bewertende Verhältnis der UVP zur strategischen Umweltprüfung (SUP) und auf die UVP-rechtlichen Implikationen von zur Erreichung der Klimaziele dringend notwendigen Maßnahmen eingegangen. Zudem wurde über erste Erfahrungen mit dem Standortentwicklungsgesetz berichtet.


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