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Straße, Schiene, Strom:
Herausforderungen und Lösungsvorschläge für das Genehmigungsverfahren

Ort:
Novotel Wien Hauptbahnhof, Wien
Datum: 
13.06.2018

Seminarinhalt: Straßenbauvorhaben, Eisenbahnprojekte und Stromleitungen haben eines gemeinsam: Es handelt sich um linienförmige Infrastrukturvorhaben. Diese unterliegen hinsichtlich ihrer Genehmigung ganz unterschiedlichen Regimen; während Schienenprojekte einheitlich in ganz Österreich im Wesentlichen den Vorgaben des Eisenbahngesetzes unterliegen, können Straßen und Stromleitungsprojekte sowohl auf landesgesetzlicher als auch auf Bundesebene gewisse Genehmigungstatbestände auslösen, in aller Regel stellen sich zudem wasser- und naturschutzrechtliche Fragestellungen und – ab Erreichen einer bestimmten Größe der Anlage – natürlich auch die Frage der Durchführung einer UVP. Da nun insbesondere das Regierungsprogramm der aktuellen Bundesregierung an zahlreichen Stellen Hinweise dafür enthält, dass das Genehmigungsregime für Infrastrukturvorhaben geändert bzw. erleichtert werden soll, liegt es nahe, im Rahmen dieses Seminars die rechtlichen Vorgaben aus UVP- und SUP-Richtlinie näher zu untersuchen und vor allem zu überlegen, ob mit dem Ist-Zustand in der Umsetzung dieser unionsrechtlichen Vorgaben noch Handlungsbedarf besteht, oder aber ob in einigen Punkten nicht ohnehin bereits Übererfüllung (golden plating) vorliegt. Gleichzeitig soll ein Überblick über die wesentlichsten aktuellen Judikate zu Infrastrukturprojekten geboten werden.
In einem zweiten Teil des Seminars kommen die fachliche Prüftiefe, Vorarbeiten und konkrete
Vorschläge aus der Vollzugspraxis einer UVP-Behörde zur Sprache, um in einem abschließenden
„lessons learned“-Block anhand von drei ganz konkreten Verfahren der letzten Jahre aktuelle
Probleme und entsprechenden Handlungsbedarf für den Gesetzgeber aufzuzeigen.
TeilnehmerInnenkreis: Sachverständige, PlanerInnen, ProjektantInnen, bausführende Firmen, Betreiber von Infrastrukturanlagen, VertreterInnen von Behörden, Rechtsanwaltskanzleien, Universitäten, Kommunen, Interessensgruppen, NGOs und Umweltanwaltschaften
Kosten: 
400 €
250 € (ermäßigter Preis für Mitglieder) 
 (Preise ohne USt.)
Organisatorische Auskünfte:

Martin Waschak
Seminarmanager
Tel. +43-1-535 57 20-75
waschak@oewav.at

 Fachliche Auskünfte:

DI Kathrin Dürr, MA
Bereichsleiterin Recht & Wirtschaft / Qualität & Hygiene
Tel. +43-1-535 57 20-84
duerr@oewav.at

 
 





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