13.11.19
Aktuelle Stellungnahmen

Das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus (BMNT) hat den Entwurf einer Verordnung über ein Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnisverordnung 2020) samt Erläuterungen am 11. November 2019 zur Stellungnahme veröffentlicht. 

Das Ziel der Abfallverzeichnisverordnung ist die Vereinheitlichung der Regelungen zur Ausstufung sowie die Anpassung der Abfallverzeichnisverordnung an EU-rechtliche Vorgaben.  

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):

- Änderung des Abfallverzeichnisses

- Übernahme der Bestimmungen zur Ausstufung aus der Festsetzungsverordnung in die Abfallverzeichnisverordnung

- Anpassung der gefahrenrelevanten Eigenschaften an die Vorgaben der EU

- Anpassung der Bestimmungen zur Bewertung von Abfällen an die Vorgaben der EU

- Schaffung der Grundlage zur Rückverfolgbarkeit und Überwachung von POP-Abfällen (Kennzeichnung)

Stellungnahmefrist: 20. Dezember 2019

Der Entwurf kann unter folgendem Link heruntergeladen werden.


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