02.02.21
Veröffentlichung der Erläuterungen zur „Abfallverzeichnisverordnung 2020“
Die Erläuterungen zur Abfallverzeichnisverordnung 2020 (BGBl. II Nr. 409/2020) und die dazugehörende Anlage A (Umschlüsselungstabelle) wurden auf der Homepage des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) veröffentlicht.
 
Erläuterungen zur Abfallverzeichnisverordnung 2020
Zusammenführung der bereits bisher gültigen EU rechtlichen Vorgaben zur Abfalleinstufung mit der bisher gültigen Abfallverzeichnisverordnung - harmonisierte gefahrenrelevante Eigenschaften für Abfälle, jedoch nationale Vorgaben bei HP9 infektiös, HP12 Emission toxischer Gase sowie bei HP15 Gesamtgehalte/Eluat und Zuordnungsregeln auf Basis des Leitfadens zur Beurteilung der gefahrenrelevanten Eigenschaft HP 14 „ökotoxisch“
• Die Vorgaben zur Ausstufung gefährlicher Abfälle werden auf übersichtliche Art und Weise in die Abfallverzeichnisverordnung integriert.
• Weiters werden die Zuordnungskriterien zu den einzelnen Abfallarten sowie die Regelungen zur Bewertung der gefahrenrelevanten Eigenschaften adaptiert.
• Um die notwendigen Anpassungen aufgrund der Änderung des Abfallverzeichnisses durchführen zu können (Änderung des Berechtigungsumfangs, EDV-Umstellungen) wird dieses grundsätzlich mit 1. Jänner 2022 in Kraft treten.
 
Erläuterungen zur Abfallverzeichnisverordnung Anlage A: 
• Beinhaltet die Umschlüsselungstabelle für bestehende Erlaubnis- und Genehmigungsbescheiden gem. §§ 24a, 37, 52 oder 54 AWG 2002 zur Umschlüsselung von alter Schlüsselnummer in die neue Schlüsselnummer. 
• Die Umschlüsselung bestehender Erlaubnis- und Genehmigungsbescheide erfolgt anhand dreier Kategorien, abhängig von der jeweiligen Abfallart.
 
Gestaffeltes Inkrafttreten; Außerkrafttreten:
• Mit 1. Oktober 2020 ist der Verordnungstext der AbfallverzeichnisVO (ausgenommen §1 Abs. 1 bis 3) sowie Anhang 3 und 4 in Kraft getreten. 
• Ab 1. Jänner 2022 treten §1 Abs. 1 bis 3 des Verordnungstexts sowie Anhang 1 und 2 in Kraft und die neuen Schlüsselnummern (inkl. Spezifizierungen, sofern zutreffend) sind zu verwenden. Als Ausnahme ist die Schlüsselnummer 31319 „Asche aus der Verbrennung von kommunalem Klärschlamm“ zu nennen, diese ist seit 1. Jänner 2021 in Kraft. 
 

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